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Recht


Für Ärztinnen und Ärzte gelten bekanntermaßen strenge Richtlinien hinsichtlich des Einsatzes von Werbemaßnahmen. Zwar ist heute eine deutliche Liberalisierung eingetreten, aber zu Recht ist vieles immer noch reglementiert. Insgesamt haben die Vorgaben der Bundesärztekammer mittlerweile ein sinnvolles Maß erreicht, das ethische Prinzipien ebenso berücksichtigt wie marktwirtschaftliche Erfordernisse.

Ein einschneidender Schritt war die Novellierung der Musterberufsordnung im Mai 2002 hinsichtlich der "beruflichen Kommunikation". Diese ließ interessante neue Möglichkeiten erahnen, sorgte jedoch aufgrund der zum Teil unzpezifischen Formulierungen für Unsicherheit. Spätere Veröffentlichungen der Bundesärztekammer konkretisierten dann die werberechtlichen Bestimmungen.

Es muss berücksichtigt werden, dass erst die Beschlüsse der Landesärztekammern eine rechtsverbindliche Grundlage schaffen. Die jeweiligen Berufsordnungen der Landesärztekammern orientieren sich zwar an der Musterberufsordnung, können aber im Detail gerade hinsichtlich der Werbung Unterschiede aufweisen. Je nachdem, welcher Kammer Sie angehören, könnten also auch unterschiedliche Reglementierungen für Ihre Website gelten.

Neben der Berufsordnung gibt es noch eine Reihe weiterer Reglementierungen, die berücksichtigt werden müssen: Allen voran das Heilmittelwerbegesetz (HWG), aber auch die Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) sowie das Telemediengesetz (TMG).

Wir arbeiten mit Rechtsanwälten zusammenarbeiten, die sowohl auf Medizinrecht als auch auf IT- und Internetrecht spezialisiert sind und vermitteln Ihnen gerne unsere Partner für eine individuelle Rechtsberatung. Wenn Sie möchten, stellen wir Ihre Website auch auf Wunsch bei der zuständigen Landesärztekammer vor. Fragliche Details können dort im Dialog geklärt werden.

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